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WoLeRaF
in Kraft ab: 01.01.2016
außer Kraft ab: 01.01.2019
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2175.4-G

Richtlinie zur Förderung neuer ambulant betreuter Wohngemeinschaften sowie zur Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Lebensqualität und der Rahmenbedingungen in der Pflege (Förderrichtlinie Pflege – WoLeRaF)

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
vom 11. Januar 2016, Az. 43c-G8300-2015/583-3

(AllMBl. S. 15)


Vorbemerkung
1Der Freistaat Bayern gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen (insbesondere der Verwaltungsvorschriften zu Art. 44 der Bayerischen Haushaltsordnung – BayHO) Zuwendungen zur Förderung neuer ambulant betreuter Wohngemeinschaften für Seniorinnen und Senioren sowie zur Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Lebensqualität und der Rahmenbedingungen in der Pflege, soweit die Leistungen innerhalb des Freistaats Bayern erbracht werden. 2Hierunter zu verstehen sind:
a)
Maßnahmen zum weiteren und möglichst flächendeckenden Auf- und Ausbau neuer ambulant betreuter Wohngemeinschaften für Seniorinnen und Senioren,
b)
Maßnahmen der baulichen Innen- und Außenraumgestaltung für ein demenzgerechtes Umfeld in eigenständig betriebenen Einrichtungen der Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflege und
c)
Maßnahmen, die der Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Pflege dienen.
3Die Förderung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.