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Text gilt seit: 11.10.2006
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7. Anwendungsbereich, Inkrafttreten und Aufhebung von Vorschriften

Prüfervergütungen und Vergütungen für Aufsichtsführende nach dieser Bekanntmachung werden nicht gewährt, wenn die Tätigkeit als Prüfer oder Aufsichtsführender zu den Dienstaufgaben im Hauptamt gehört oder die Tätigkeit während der Dienstzeit ausgeführt wird.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. September 2006 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bekanntmachung über Prüfervergütungen und Vergütungen für Aufsichtsführende bei Staatlichen Prüfungen für Fachlehrer, für Lehrkräfte der Kurzschrift, für Lehrkräfte der Textverarbeitung, für Heilpädagogische Förderlehrer und für Förderlehrer vom 3. Januar 2003 (KWMBl I S. 40), außer Kraft; sie wird jedoch angewandt für Prüfungen, die vor dem 1. September 2006 abgeschlossen wurden. Die Regelungen zu den Anstellungsprüfungen der Fachlehrer, der gewerblichen Fachlehrer und der Fachlehrer für Schreibtechnik an beruflichen Schulen sowie zur Zweiten Prüfung der Förderlehrer (Abschnitte II, III und VIII der Bekanntmachung vom 3. Januar 2003) wurden bereits mit KMS vom 21. Januar 2004 Az.: IV.6-P 4012.4-6.3 025 mit Wirkung vom 1. Februar 2004 außer Kraft gesetzt.
Erhard
Ministerialdirektor