Inhalt

1. Grundanliegen der Datenschutzbestimmungen

1.1 Aufgabe des Datenschutzes
(insbesondere zu Art. 1 BayDSG)

Aufgabe des Datenschutzes ist es, die Einzelnen davor zu schützen, dass sie bei der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung ihrer personenbezogenen Daten in unzulässiger Weise in ihrem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt werden (zur leichteren Orientierung werden Gesetzeszitate kursiv dargestellt). Der Erreichung dieses Ziels an Schulen dienen sowohl allgemeine (subsidiäre) Datenschutzbestimmungen – wie vor allem das Bayerische Datenschutzgesetz (BayDSG), die hierzu erlassene Vollzugsbekanntmachung und die Datenschutzverordnung (DSchV) – als auch bereichsspezifische (vorrangige) Sondervorschriften für den Schulbereich – wie insbesondere das Bayerische Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) und die Durchführungsverordnung StMUK Art. 28 Abs. 2 BayDSG (DVBayDSG-KM).

1.2 Zweck der „Erläuternden Hinweise“

Die nachstehenden „Erläuternden Hinweise“ sollen darstellen, welche personenbezogenen Daten von den Schulen erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen. Neben den allgemeinen Datenschutzbestimmungen werden dabei auch die speziell für den Schulbereich erlassenen bereichsspezifischen Sondervorschriften berücksichtigt. In einem vorangestellten Abschnitt (Nr. 2) werden zunächst die für den Datenschutz wesentlichen Begriffe erläutert. Sodann wird unter Nr. 3 abgegrenzt, für welche Daten die Bestimmungen des BayDSG gelten bzw. nicht gelten.