Inhalt

in Kraft ab: 01.07.2017
außer Kraft ab: 01.01.2022

22. Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsfristen

1Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2017 in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2021 außer Kraft. 2Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen über Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung vom 1. August 2009 (AllMBl. S. 313) tritt mit Ablauf des 30. Juni 2017 außer Kraft. 3Die Leistungsanbieter (Träger) können mit der zuständigen Aufsichtsbehörde unter Beteiligung des zuständigen Leistungsträgers einrichtungsspezifische Übergangsfristen für die Umsetzung der Neuerungen vereinbaren.