Inhalt

FinR-LE
Text gilt seit: 01.01.2017
gesamte Vorschrift gilt bis: 31.12.2020

1. Allgemeiner Zweck und Grundlagen der Förderung

(1) Zweck der Förderung ist es, zur Verbesserung der Agrarstruktur im Rahmen integrierter ländlicher Entwicklungsansätze unter Berücksichtigung der Ziele und Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung, Belange des Natur- und Umweltschutzes, Grundsätze der AGENDA 21, demografischen Entwicklung sowie Reduzierung der Flächeninanspruchnahme die ländlichen Räume über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturräume zu sichern und weiterzuentwickeln. Die Maßnahmen sollen zu einer positiven Entwicklung der Agrarstruktur und einer nachhaltigen Stärkung der Wirtschaftskraft beitragen. Hierzu sollen ländlicher Grundbesitz zweckmäßig geordnet, die Wirtschaftskraft gestärkt, Natur und Landschaft erhalten und gestaltet, Boden und Wasser geschützt, Dörfer und Fluren erschlossen sowie die Gemeinden und öffentlichen Planungsträger bei Vorhaben der Landentwicklung unterstützt werden. Im Sinn einer Verantwortungsgemeinschaft von Bürger und Staat wird hierbei auf die Eigeninitiative, Selbsthilfe und Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger sowie die Kooperation der Planungspartner und der unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen gebaut.
(2) Die Förderung der Flurneuordnung kann im Rahmen von Vorhaben der Ländlichen Entwicklung erfolgen. Zu diesen zählen Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz, der Freiwillige Nutzungstausch sowie Infrastrukturmaßnahmen im Sinn der Anlage 3.
(3) Die Förderung der Dorferneuerung ist in den Dorferneuerungsrichtlinien (DorfR) zum Vollzug des Bayerischen Dorfentwicklungsprogramms näher geregelt.
(4) Rechtliche Grundlagen für die Förderung sind insbesondere
das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und das Ausführungsgesetz zum Flurbereinigungsgesetz (AGFlurbG),
das Bayerische Gesetz zur nachhaltigen Entwicklung der Agrarwirtschaft und des ländlichen Raums (BayAgrarWiG),
der Haushaltsplan des Freistaates Bayern,
der Rahmenplan der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)“ und
die maßgeblichen Rechtsvorschriften in den Förderprogrammen der Europäischen Union.