Inhalt

in Kraft ab: 12.04.2018
Link abrufen
Vorheriges Dokument (inaktiv)

2230.1.1.1.2.4-K

Offene Ganztagsangebote an Schulen für Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
vom 12. April 2018, Az. IV.8-BO4207.2-6a.16 226

(KWMBl. S. 167)

Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus über offene Ganztagsangebote an Schulen für Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5 vom 12. April 2018 (KWMBl. S. 167)

1Für eine ganztägige schulische Bildung, Förderung und Betreuung der Schülerinnen und Schüler können gemäß Art. 6 Abs. 4 Satz 1 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) offene Ganztagsangebote an Schulen in klassen- und jahrgangsstufenübergreifender Form eingerichtet werden. 2Die Einrichtung und die Ausstattung zur Deckung des zusätzlichen Personalaufwandes erfolgen auf Antrag des jeweiligen Schulaufwandsträgers durch den Freistaat Bayern im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.
3Die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) bleiben unberührt. 4Die Planungen zur Einrichtung offener Ganztagsangebote an öffentlichen Schulen erfolgen im Benehmen mit den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe. 5Die Schulen arbeiten bei der Einrichtung von Ganztagsangeboten mit den zuständigen Trägern der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe zusammen (Art. 31 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 BayEUG).
6An staatlichen Schulen ist der Freistaat Bayern Träger der offenen Ganztagsangebote.
7An kommunalen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft gewährt der Freistaat Bayern zur Deckung des zusätzlichen Personalaufwands für offene Ganztagsangebote im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel Zuwendungen nach Maßgabe dieser Bekanntmachung und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Art. 23 und Art. 44 der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO) und den dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften. 8Träger dieser offenen Ganztagsangebote ist grundsätzlich der jeweilige kommunale oder freie Schulträger.
9Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus (Staatsministerium) erlässt zu den offenen Ganztagsangeboten für Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5 im Einzelnen folgende Bestimmungen: