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RZWas 2018
in Kraft ab: 01.11.2018
außer Kraft ab: 01.01.2022
Fassung: 08.10.2018
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7538-U

Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2018)

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz
vom 8. Oktober 2018, Az. 58g-U4454.10-2016/1-75
(AllMBl. S. 929)

Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz über die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2018) vom 8. Oktober 2018 (AllMBl. S. 929)
1Die Richtlinien des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) vom 15. März 2016 (AllMBl. S. 1425), die durch Bekanntmachung vom 27. März 2017 (AllMBl. S. 181) geändert worden sind, sind aufgrund der Ergebnisse der Anfang 2018 durchgeführten Evaluierung der Härtefallförderung im Teil B der RZWas 2016 anzupassen. 2Insbesondere werden folgende Punkte geändert:
Verlängerung der Geltungsdauer der RZWas bis 31. Dezember 2021,
Absenkung der Härtefallschwellen in drei Bereichen:
im Raum mit besonderen Handlungsbedarf nach LEP,
für die Anlagenförderung nach Nr. 2.2.3 RZWas 2016,
für Verbundleitungen und -kanäle sowie Sanierungs- und Strukturkonzepte,
Anhebung der Förderpauschalen für die Sanierung von Wasserleitungen und Kanälen,
Entfall der Deckelung der Gesamt-Zuwendungen auf 1,4 bzw. 1,95 Mio. Euro.
3Mit dieser Bekanntmachung werden die RZWas 2018 bekannt gegeben.
Inhaltsübersicht
Allgemeiner Teil
I. Beschreibung des Zuwendungsbereichs
1. Anwendungsbereich, Zweck der Zuwendung
2. Gegenstand der Förderung
3. Zuwendungsempfänger
4. Zuwendungsvoraussetzungen
5. Art und Umfang der Zuwendung
II. Zuwendungsverfahren
6. Zuständige Bauverwaltung und Bewilligungsbehörde
7. Anmeldung von Vorhaben zur Aufnahme in ein Förderprogramm
8. Zuwendungsanträge
9. Zuwendungsbescheid (zu den Nrn. 4.1 und 4.2 VVK)
10. Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung (zu Nr. 7 VVK)
11. Baurechnung (zu Nr. 6.3 ANBest-K)
12. Verwendungsnachweis, Verwendungsbestätigung (nach Nr. 10 VVK)
13. Abschluss der Förderung
III. Schlussvorschriften
14. Einvernehmen
15. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
16. Übergangsregelungen
Anhang
Teil A Förderung nichtstaatlicher Wasserbauvorhaben
Teil B Härtefälle der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
Teil C Vorhaben zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung
Verzeichnis der Anlagen
Nebenbestimmungen für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (NBest-Was 2018)
Ermittlung der Pro-Kopf-Belastung (PKB)
Baustandsbericht
Verwendungsnachweis
Verwendungsbestätigung