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Unterrichtspflichtzeit an Förderschulen (einschließlich Schulvorbereitenden Einrichtungen) und an Schulen für Kranke

KWMBl. I 1994 S. 138


2030.5.1-K
Unterrichtspflichtzeit an Förderschulen (einschließlich Schulvorbereitenden Einrichtungen) und an Schulen für Kranke
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst
vom 10. Mai 1994 Az.: IV/12 – P 8004 - 4/3 287,
zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 17. Februar 2012 (KWMBl S. 129)
1.
Allgemeines
1.1
Die Unterrichtspflichtzeit bezeichnet die Zahl der Unterrichtsstunden, die Vollzeitbeschäftigte wöchentlich regelmäßig zu erteilen haben. Sie ist Teil der Arbeitszeit im Sinne der Arbeitszeitverordnung.
1.2
Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten.
2.
Unterrichtspflichtzeit
2.1
An den Volksschulenzur sonderpädagogischen Förderung beträgt die Unterrichtspflichtzeit für
2.1.1
Sonderschullehrer
26 Unterrichtsstunden
2.1.2
Lehrer
26 Unterrichtsstunden
2.1.3
Fachlehrer
28 Unterrichtsstunden
2.1.4
Heilpädagogische Förderlehrer,
Werkmeister und sonstiges
Personal für heilpädagogische
Unterrichtshilfe
29 Unterrichtsstunden
2.2
An den Berufsschulen und an den übrigen beruflichen Schulen zur sonderpädagogischen Förderung beträgt die Unterrichtspflichtzeit für
2.2.1
Lehrkräfte mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder beruflichen Schulen bei Unterricht ausschließlich in
wissenschaftlichen Fächern
22 Unterrichtsstunden
Musik, Kunsterziehung oder Sport
26 Unterrichtsstunden
Bei Unterrichtserteilung in wissenschaftlichen Fächern und in Musik, Kunsterziehung oder Sport beträgt die Unterrichtspflichtzeit bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
bis 2 Unterrichtsstunden
26 Unterrichtsstunden
von 3 bis 8 Unterrichtsstunden
25 Unterrichtsstunden
von 9 bis 14 Unterrichtsstunden
24 Unterrichtsstunden
von 15 bis 20 Unterrichtsstunden
23 Unterrichtsstunden
von mehr als 20 Unterrichtsstunden
22 Unterrichtsstunden
2.2.2
Lehrkräfte mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder beruflichen Schulen oder Realschulen bei Unterricht ausschließlich in
wissenschaftlichen Fächern
23 Unterrichtsstunden
Musik, Kunsterziehung oder Sport
26 Unterrichtsstunden
Bei Unterrichtserteilung in wissenschaftlichen Fächern und in Musik, Kunsterziehung oder Sport beträgt die Unterrichtspflichtzeit bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
bis
4
Unterrichtsstunden
26 Unterrichtsstunden
von
5
bis
12
Unterrichtsstunden
25 Unterrichtsstunden
von
13
bis
20
Unterrichtsstunden
24 Unterrichtsstunden
von
mehr als
20
Unterrichtsstunden
23 Unterrichtsstunden
2.2.3
Sonderschullehrer
23 Unterrichtsstunden
2.2.4
Lehrer
23 Unterrichtsstunden
2.2.5
Fachlehrer
26 Unterrichtsstunden
Für Fachlehrer an Fachoberschulen, die überwiegend in der fachpraktischen Ausbildung tätig sind, beträgt die Unterrichtspflichtzeit 28 Unterrichtseinheiten von 60 Minuten Dauer.
2.3
An den Realschulenzur sonderpädagogischen Förderung beträgt die Unterrichtspflichtzeit für
2.3.1
Realschullehrer, die ausschließlich in wissenschaftlichen Fächern unterrichten
23 Unterrichtsstunden
2.3.2
Realschullehrer, die ausschließlich in Sport oder musischen / praktischen Fächern unterrichten
27 Unterrichtsstunden
Bei Unterrichtserteilung in wissenschaftlichen Fächern und in Sport oder in musischen / praktischen Fächern beträgt die Unterrichtspflichtzeit bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
bis
3
Unterrichtsstunden
27 Unterrichtsstunden
von
4
bis
9
Unterrichtsstunden
26 Unterrichtsstunden
von
10
bis
15
Unterrichtsstunden
25 Unterrichtsstunden
von
16
bis
21
Unterrichtsstunden
24 Unterrichtsstunden
von
mehr als
21
Unterrichtsstunden
23 Unterrichtsstunden
2.3.3
Sonderschullehrer
23 Unterrichtsstunden
2.3.4
Fachlehrer
27 Unterrichtsstunden
2.4
An den Gymnasienzur sonderpädagogischen Förderung beträgt die Unterrichtspflichtzeit für
2.4.1
Lehrer, die in wissenschaftlichen Fächern Unterricht erteilen
22 Unterrichtsstunden
2.4.2
Lehrer, die ausschließlich in Musik, Kunsterziehung oder Sport unterrichten
26 Unterrichtsstunden
2.4.3
Lehrer, die sowohl in wissenschaftlichen Fächern als auch in Musik, Kunsterziehung oder Sport unterrichten, bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
bis
2
Unterrichtsstunden
26 Unterrichtsstunden
von
3
bis
8
Unterrichtsstunden
25 Unterrichtsstunden
von
9
bis
14
Unterrichtsstunden
24 Unterrichtsstunden
von
15
bis
20
Unterrichtsstunden
23 Unterrichtsstunden
von
mehr
als
20
Unterrichtsstunden
22 Unterrichtsstunden
2.5
An Schulen für Kranke beträgt die Unterrichtspflichtzeit für
2.5.1
Gymnasiallehrer
23 Unterrichtsstunden
2.5.2
Realschullehrer
24 Unterrichtsstunden
2.5.3
Sonderschullehrer
26 Unterrichtsstunden
2.5.4
Lehrer
26 Unterrichtsstunden
2.6
An den Schulvorbereitenden Einrichtungen gilt dieselbe Unterrichtspflichtzeit wie an den Volksschulen zur sonderpädagogischen Förderung.
3.
Ermäßigung
3.1
Schwerbehinderte erhalten ab dem Zeitpunkt der Vorlage des Schwerbehindertenausweises eine Ermäßigung der Unterrichtspflichtzeit bei einem Grad der Behinderung
ab 50
um 2 Unterrichtsstunden
ab 70
um 3 Unterrichtsstunden
ab 90
um 4 Unterrichtsstunden
3.2
Bei Vollendung des 58. Lebensjahres in der Zeit vom 1. August bis 31. Januar wird vom Beginn des laufenden Schuljahres an eine Altersermäßigung von einer Unterrichtsstunde, bei Vollendung des 60. Lebensjahres von zwei Unterrichtsstunden und bei Vollendung des 62. Lebensjahres von drei Unterrichtsstunden gewährt.
Bei Vollendung des maßgebenden Lebensjahres in der Zeit vom 1. Februar bis 31. Juli wird die Ermäßigung vom Beginn des folgenden Schuljahres an gewährt.
Lehrkräften in Altersteilzeit wird eine Altersermäßigung nicht gewährt.
3.3
Bei vorübergehend eingeschränkter Dienstunfähigkeit kann die Unterrichtspflichtzeit durch die Ernennungsbehörde für den notwendigen Zeitraum ermäßigt werden, wenn nach ärztlichem Zeugnis mit der Wiederherstellung der vollen Dienstfähigkeit voraussichtlich innerhalb eines Jahres gerechnet werden kann.
3.4
Bei Teilzeitbeschäftigung wird eine Ermäßigung anteilig im Verhältnis der festgesetzten zur vollen Unterrichtspflichtzeit gewährt; Bruchteile bis 0,50 sind abzurunden, ab 0,51 aufzurunden.
4.
Anrechnungen
4.1
Schulleitung
4.1.1
Für die Wahrnehmung der Schulleitung an den beruflichen Schulen zur sonderpädagogischen Förderung gelten die Vorschriften für die beruflichen Schulen.
4.1.2
Für die Wahrnehmung der Schulleitung an den (Sonderpädagogischen und anderen) Förderzentren werden folgende Anrechnungsstunden gewährt:
3
bis
4 Klassen
6 Unterrichtsstunden
5
bis
6 Klassen
9 Unterrichtsstunden
7
bis
8 Klassen
13 Unterrichtsstunden
9
bis
14 Klassen
17 Unterrichtsstunden
15
bis
23 Klassen
21 Unterrichtsstunden
24
bis
29 Klassen
25 Unterrichtsstunden
ab
30 Klassen
29 Unterrichtsstunden
Die Gruppen der Schulvorbereitenden Einrichtungen zählen als Klassen. Maßgebend ist die Klassenzahl nach der vorläufigen Unterrichtsübersicht.
4.1.3
Für die Wahrnehmung der Schulleitung an den übrigen Förderschulen und an den Schulen für Kranke werden folgende Anrechnungen gewährt:
3
bis
4 Klassen
5 Unterrichtsstunden
5
bis
6 Klassen
8 Unterrichtsstunden
7
bis
8 Klassen
12 Unterrichtsstunden
9
bis
14 Klassen
17 Unterrichtsstunden
15
bis
23 Klassen
21 Unterrichtsstunden
24
bis
29 Klassen
25 Unterrichtsstunden
ab
30 Klassen
29 Unterrichtsstunden
Die Gruppen von Schulvorbereitenden Einrichtungen zählen als Klassen. Maßgebend ist die Klassenzahl nach der vorläufigen Unterrichtsübersicht.
4.1.4
Die Leiter von Förderzentren, die Leiter von übrigen Förderschulen (ausgenommen berufliche Schulen zur sonderpädagogischen Förderung) mit mindestens 9 Klassen und von Schulen für Kranke mit mindestens 9 Klassen, die in der Zeit vom 1. August bis 31. Januar das 55. Lebensjahr vollenden, erhalten vom Beginn des laufenden Schuljahres an eine zusätzliche Anrechnungsstunde; bei Vollendung des 60. Lebensjahres richtet sich die Anrechnung wieder nach Nrn. 4.1.2 und 4.1.3. Bei Vollendung des maßgeblichen Lebensjahres in der Zeit vom 1. Februar bis 31. Juli beginnt bzw. entfällt die zusätzliche Anrechnungsstunde vom Beginn des folgenden Schuljahres an.
4.1.5
Der Schulleiter gibt einen Teil der Anrechnungsstunden entsprechend der Aufgabenverteilung an seinen ständigen und etwaigen weiteren Stellvertreter ab.
4.1.6
Die für den Schulleiter festgelegten Anrechnungsstunden sollen dem ständigen Stellvertreter auf die Unterrichtspflichtzeit angerechnet werden, solange er wegen mehr als einwöchiger Verhinderung des Schulleiters dessen Aufgaben wahrzunehmen hat.
4.2
Fachberatung
Für die Fachberatung steht den Schulaufsichtsbeamten aus der Laufbahn der Sonderschullehrer ein Anrechnungsstundenkontingent (Stundenpool) von jeweils 6 Unterrichtsstunden zur Verfügung. Die Schulaufsichtsbeamten vergeben daraus Anrechnungsstunden an die Fachberater nach fachlichen Notwendigkeiten.
4.3
Schulpsychologische Beratung
Beratungsrektoren als Schulpsychologen erhalten 18 Anrechnungsstunden.
4.4
Seminarleiter
Für die Leitung eines Seminars für die Ausbildung von Sonderschullehrern werden 19 Anrechnungsstunden gewährt.
4.5
Sonstige Anrechnungen
4.5.1
Praktikumslehrer
1 Unterrichtsstunde
4.5.2
Betreuungslehrer für Studienreferendare im ersten Jahr des Vorbereitungsdienstes
1 Unterrichtsstunde
4.5.3
Beratungslehrer für jeweils 110 Schüler
1 Unterrichtsstunde
4.5.4
Für Lehrkräfte und heilpädagogische Unterrichtshilfen, die an mehreren Förderschulen Dienst leisten, wird ein Anrechnungsstundenkontingent (Stundenpool) zur Verfügung gestellt. Die Regierungen vergeben daraus Anrechnungsstunden unter Berücksichtigung der im Einzelfall vorliegenden besonderen Erschwernis.
4.5.5
Systembetreuer an Förderschulen mit den Jahrgangsstufen 5 bis 9 (bzw. 6 bis 10) erhalten für die Betreuung von 11 bis 25 PC-Arbeitsplätzen 1 Anrechnungsstunde und für die Betreuung von mehr als 25 PC-Arbeitsplätzen 2 Anrechnungsstunden.
4.5.6
Für die medienpädagogisch-informationstechnische Beratung werden je Regierungsbezirk 5 Anrechnungsstunden, für den Regierungsbezirk Oberbayern 8 Anrechnungsstunden bereitgestellt.
5.
Freistellungen
Für die Freistellungen insbesondere von Mitgliedern der Personalvertretung und für die Wahrnehmung kommunaler Ehrenämter gelten die hierfür erlassenen besonderen Bestimmungen.
7.
Häufung von Ermäßigungen, Anrechnungen und Freistellungen
7.1
Die Ermäßigung wegen Schwerbehinderung (Nr. 3.1) und wegen Alters (Nr. 3.2) werden nebeneinander und neben Anrechnungen (Nr. 4) sowie neben Freistellungen (Nr. 5) gewährt.
7.2
Die Häufung von Anrechnungsstunden ist zulässig, soweit die betroffenen Funktionen nebeneinander ausgeübt werden dürfen.
7.3
Die Summe von Ermäßigungen, Anrechnungen und Freistellungen darf jedoch nicht zu einer geringeren Unterrichtsverpflichtung als vier Unterrichtsstunden führen, sofern nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften eine weitergehende Freistellung zu erfolgen hat.
8.
Nachweis/Prüfung
Die Ermäßigungs-, Anrechnungs- und Freistellungsstunden sind in den Unterrichtsübersichten darzustellen und von der zuständigen Schulaufsichtsbehörde zu überprüfen.
10.
Inkrafttreten / Besitzstandsregelung / Übergangsbestimmungen
10.1
Diese Bekanntmachung tritt am 1. September 1994 in Kraft. Gleichzeitig treten die Bekanntmachungen vom
27. März 1981 (KMBl I S. 230)
16. Februar 1982 (KMBl I S. 26)
1. Juli 1982 (KMBl I S. 305)
24. Juni 1986 (KMBl I S. 245)
4. Juni 1987 (KWMBl I S. 140)
8. Mai 1989 (KWMBl I S. 102)
- soweit sie die Unterrichtspflichtzeit der Lehrer an Sonderschulen regeln - außer Kraft.
10.2
In der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2013 gelten abweichend von den Nrn. 2.1 bis 2.5 für Lehrer, die das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, die Nrn. 2.1 bis 2.5 in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. April 2007 (KWMBl I S. 184) mit der Maßgabe fort, dass die Unterrichtspflichtzeit jeweils um 0,5 Wochenstunden verringert ist. Für Lehrer, die in der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Januar 2013 das 50. Lebensjahr vollenden, gelten die Nrn. 2.1 bis 2.5 in der geltenden Fassung ab dem Beginn des Schuljahres 2012/2013; im Übrigen gilt als Stichtag der Beginn des Schuljahres 2013/2014. Die vorstehenden Übergangsbestimmungen dieser Gliederungsnummer finden auf die Unterrichtspflichtzeit der Schwerbehinderten im Sinn des § 2 Abs. 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch keine Anwendung.
I. A.
J. Hoderlein
Ministerialdirektor