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in Kraft ab: 01.01.2005
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Prüfungsvergütungen und Vergütungen für Aufsichtführende bei Prüfungen nach der Lehramtsprüfungsordnung I

KWMBl. I 2006 S. 43


2032.3-K
Prüfungsvergütungen und Vergütungen für Aufsicht Führende
bei Prüfungen nach der Lehramtsprüfungsordnung I
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Unterricht und Kultus
vom 4. Januar 2006 Az.: III.1-5 S 4011-PRA.338
1.
Die §§ 2, 3, 4, 5 und 6 Nrn. 1 und 2 der Verordnung über die Gewährung von Vergütungen bei Prüfungen nach der Lehramtsprüfungsordnung I (VergV-LPO I) vom 17. Mai 2004 (GVBl S. 202, BayRS 2032-3-4-5-UK), geändert durch Verordnung vom 17. November 2005 (GVBl S. 577) gelten entsprechend für Prüfer und Prüferinnen sowie örtliche Prüfungsleiter und Prüfungsleiterinnen, die nicht Professoren, Professorinnen, beamtete wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, Oberassistenten, Oberassistentinnen, Oberingenieure und Oberingenieurinnen sind, für Mitglieder der Prüfungshauptausschüsse jedoch nur, soweit es sich nicht um eine Dienstaufgabe im Hauptamt handelt.
2.
Aufsicht führenden Personen, die nicht Professoren, Professorinnen, beamtete wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, Oberassistenten, Oberassistentinnen, Oberingenieure und Oberingenieurinnen sind, wird bei der Ersten Staatsprüfung für die Lehrämter an öffentlichen Schulen je angefangene Stunde Aufsichtstätigkeit folgende Vergütung gewährt:
a)
soweit es sich um Lehrkräfte, die im aktiven Dienst stehen, handelt
2,90 €,
b)
soweit es sich um Ruhestandsbeamte und Personen, die sich in der Freistellungsphase der Altersteilzeit befinden, handelt
9,00 €.
Der Anspruch auf Reisekostenvergütung bleibt unberührt.
Die Aufsichtsvergütung darf nicht gewährt werden, wenn die Tätigkeit der Aufsicht führenden Person zu deren Dienstaufgaben im Hauptamt gehört oder die Aufsicht führende Person nicht Lehrer oder Lehrerin ist und die Tätigkeit während der Dienstzeit ausführt.
3.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2005 in Kraft. Mit Ablauf des 31. Dezember 2004 tritt die Bekanntmachung über Prüfungsvergütungen und Vergütungen für Aufsicht Führende vom 23. Juni 2004 (KWMBl I S. 164) außer Kraft; sie gilt noch für die Auszahlung von Prüfungsvergütungen, Vergütungen für die Mitglieder der Prüfungshauptausschüsse, Vergütungen für örtliche Prüfungsleiter und Prüfungsleiterinnen sowie Vergütungen für Aufsicht führende Personen, die auf Leistungen beruhen, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2004 erbracht wurden.
Dr. Berggreen-Merkel
Ministerialdirigentin