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in Kraft ab: 20.05.1976
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Aufstellung und Verbindlichkeitserklärung sowie Form und Inhalt des Regionalplans für die Region Donau-Iller

LUMBl. 1976 S. 118


230-F
Aufstellung und Verbindlichkeitserklärung sowie Form und Inhalt
des Regionalplans für die Region Donau-Iller
Gemeinsame Bekanntmachung des Innenministeriums
Baden-Württemberg und des Bayerischen Staatsministeriums
für Landesentwicklung und Umweltfragen 1
vom 20. Mai 1976 Az.: VII 6942/11 und Az.: 9233 - IV/2c - 24868
Gemäß Art. 18 Abs. 1 des Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Freistaat Bayern über die Zusammenarbeit bei der Landesentwicklung und über die Regionalplanung in der Region Donau-Iller vom 31. März 1973 (Ges.Bl. S. 129, GVBl S. 305) stellt der Regionalverband Donau-Iller für seine Region einen Regionalplan auf2. Regelungen über das Aufstellungsverfahren und die Verbindlichkeitserklärung sowie über den Inhalt des Regionalplans enthalten die Vorschriften des Staatsvertrages. Die obersten Landesplanungsbehörden beider Länder geben hierzu, zur Form des Regionalplans und zum Planungszeitraum die folgenden Richtlinien und Hinweise bekannt.
Die gemeinsame Bekanntmachung dient vor allem auch der Vergleichbarkeit des Regionalplans der Region Donau-Iller mit den Regionalplänen in den beiden Ländern.
Inhaltsübersicht
I.
Aufstellung und Verbindlichkeitserklärung
1.
Pflichtaufgabe
2.
Planungszeitraum
3.
Aufstellungsverfahren
4.
Vorlage zur Verbindlichkeitserklärung
5.
Gesonderte Aufstellung sachlicher oder räumlicher Abschnitte des Regionalplans
6.
Fortschreibung
II.
Erste Richtlinien für Form und Inhalt des Regionalplans
1.
Regionalplan
1.1
Mindestinhalt des Regionalplans
1.2
Gliederung des Regionalplans
Teil I: Text
Teil II: Karten
2.
Begründung zum Regionalplan

1 [Amtl. Anm.:] Seit dem Beschluss des Bayerischen Landtags vom 14. Oktober 2003 ist das Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie für die Raumordnung und Landesplanung sowie die Koordinierung aller die Landesentwicklung berührenden Planungen zuständig (LT-Drs. 15/10). Das Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen trägt seither die Bezeichnung „Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz “.
2 [Amtl. Anm.:] Die Artikel des Staatsvertrages werden im Folgenden ohne die Fundstelle zitiert.