Inhalt

1. Alarmierungsplanung

1.1 Allgemeines

Die Alarmierung im Brand- und Katastrophenschutz in Bayern ist flächendeckend zu planen. Über die flächendeckende Planung hinaus sind objektbezogene Alarmierungsplanungen anzulegen für
Anlagen mit einem besonderen Gefahrenpotenzial,
Anlagen, die im Schadensfall ein besonderes Einsatzpotenzial erfordern,
besonders gefährdete Anlagen,
Bundesautobahnen (Alarmierungsplanung in Abschnitten),
Bundeswasserstraßen (Alarmierungsplanung in Abschnitten).

1.2 Alarmstufen

Um eine dem jeweiligen Schadensereignis angepasste Alarmierung zu erreichen, ist sie in den folgenden sieben Alarmstufen zu planen:
Alarmstufe 1
=
Kleinbrand
Alarmstufe 2
=
Mittelbrand
Alarmstufe 3
=
Großbrand
Alarmstufe 4
=
technische Hilfeleistung (THL)
einfach
Alarmstufe 5
=
technische Hilfeleistung (THL)
mittel
Alarmstufe 6
=
technische Hilfeleistung (THL)
groß
Alarmstufe 7
=
Gefahrgut - Unfall

1.3 Alarmierungskarten

Die Alarmierungsplanung erfolgt mithilfe von Alarmierungskarten nach den Anlagen 1 bis 3 (Anlage 1: Allgemeine Alarmierungskarte, Anlage 2: Alarmierungskarte für Bundesautobahnen, Anlage 3: Alarmierungskarte für Bundeswasserstraßen und andere Gewässer).
In den Alarmierungskarten sind das in den verschiedenen Alarmstufen erforderliche gesamte Hilfeleistungspotenzial im abwehrenden Brandschutz und im technischen Hilfsdienst sowie die darüber hinaus benötigten/beteiligten Stellen zu erfassen. Dabei sind bei Bedarf auch Einrichtungen benachbarter Kreisverwaltungsbehörden einzubeziehen.
Den für das Gebiet eines Landkreises / einer Alarm auslösenden Stelle (vgl. Nr. 2.1) vorhandenen Alarmierungskarten ist ein Orts- und Objektverzeichnis voranzustellen, um den Alarm auslösenden Stellen bei eingehenden Schadensmeldungen eine eindeutige Zuordnung des Schadensgebietes zu den vorhandenen Alarmierungskarten zu ermöglichen. Soweit erforderlich, sind auch angrenzende Orte und Objekte aus benachbarten Landkreisen mit Hinweis auf die dafür zuständige Alarm auslösende Stelle aufzunehmen. In diesem Verzeichnis ist auch auf die gegebenenfalls vorhandenen besonderen Alarm- und Einsatzpläne hinzuweisen.
Nähere Einzelheiten zur Erstellung der Alarmierungskarten enthält das dazu herausgegebene „Merkblatt zur Alarmierung im Brand- und Katastrophenschutz“.

1.4 Besondere Alarm- und Einsatzpläne

Soweit für bestimmte Anlagen besondere Alarm- und Einsatzpläne bestehen oder anzulegen sind, sind diese soweit wie möglich der oben dargelegten siebenstufigen Alarmierungsplanung anzugleichen.

1.5 Allgemeiner Katastrophenschutzplan

Alle Alarmierungsplanungen erfolgen auf Grund der Daten im „Allgemeinen Katastrophenschutzplan“. Dieser enthält nähere Angaben (Adresse, Erreichbarkeit, Ansprechpartner usw.) über alle verplanten Stellen/Einheiten und dient damit auch als Alarmierungsverzeichnis.

1.6 Alarmierungsplanung für Berufsfeuerwehren

Berufsfeuerwehren, deren Alarmierung über Einsatzleitrechner abgewickelt wird, können im Einzelfall von den Nrn. 1.2 bis 1.5 abweichen.
Dies gilt auch für Freiwillige Feuerwehren mit „Ständigen Wachen“ im Sinne des Art. 12 Abs. 2 Bayerisches Feuerwehrgesetz, die über eine entsprechende personelle Besetzung und technische Ausstattung verfügen.

1.7 Zuständigkeit

Alle Alarmierungsplanungen nach Nr. 1.1 sind von der Kreisverwaltungsbehörde zu erstellen. Sie wird dabei maßgeblich vom Kreis- oder Stadtbrandrat und/oder dem Leiter der Berufsfeuerwehr sowie den Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren, den THW-Ortsbeauftragten und allen staatlichen Stellen unterstützt. Auf Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Katastrophenschutzgesetz(BayKSG) wird verwiesen.
Die Alarmierungsplanungen sind von der Kreisverwaltungsbehörde mit den Gemeinden, für deren Gebiet sie gelten sollen, sowie mit den Plänen benachbarter Landkreise und kreisfreier Gemeinden abzustimmen. Die Alarmpläne sind von der Kreisverwaltungsbehörde an die Alarm auslösenden Stellen sowie an alle in den Alarmplänen eingeteilten Stellen/Einheiten und deren Träger zu verteilen.
Alle eingeteilten Stellen/Einheiten teilen Änderungen unverzüglich der Kreisverwaltungsbehörde mit. Die Kreisverwaltungsbehörde ist dafür verantwortlich, dass die Alarmierungsplanungen ständig auf dem neuesten Stand gehalten und die betroffenen Stellen von Änderungen unterrichtet werden.

1.8 Stellen und Einheiten, die in die Alarmierungsplanung einzubinden sind

1.8.1 Katastrophenschutzbehörde

Die Katastrophenschutzbehörde ist zu alarmieren, wenn zu erwarten oder nicht auszuschließen ist, dass zur Bewältigung eines Schadensereignisses die einheitliche Leitung durch die Katastrophenschutzbehörde gemäß Art. 3 BayKSG erforderlich ist. Ihre Alarmierung ist wie folgt zu planen:

1.8.1.1 Örtlicher Einsatzleiter

Die von der Katastrophenschutzbehörde vorbenannten „Örtlichen Einsatzleiter“ sind in die siebenstufigen Alarmierungsplanungen nach Nr. 1.1 einzubinden (Erläuterungen siehe Merkblatt**).

1.8.1.2 Ansprechpartner der Führungsgruppe Katastrophenschutz - FüGK -

Um die jederzeitige Handlungsfähigkeit der Katastrophenschutzbehörde innerhalb und außerhalb der Dienstzeit sicherzustellen, sind mindestens fünf entscheidungsbefugte Vertreter der Katastrophenschutzbehörde als so genannte „Ansprechpartner FüGK“ zu benennen und in die siebenstufigen Alarmierungsplanungen nach den Nrn. 1.1 bis 1.3 einzubinden (Erläuterungen siehe Merkblatt**).
Sie sind mit Meldeempfängern o. ä. Alarmmitteln (z.B. Eurosignal, Cityruf) auszustatten.

1.8.1.3 Führungsgruppe Katastrophenschutz - FüGK -

Weitere Mitglieder der FüGK werden bei Bedarf durch den erstalarmierten Ansprechpartner der FüGK (vgl. Nr. 1.8.1.2) beziehungsweise auf dessen Veranlassung durch die Alarm auslösende Stelle alarmiert.
Der Alarm auslösenden Stelle sind hierzu alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Eine Angleichung an die Alarmierungsplanungen nach den Nrn. 1.1 bis 1.3 ist anzustreben.

1.8.2 Feuerwehren

Die gemeindlichen Feuerwehren sind für Einsätze im abwehrenden Brandschutz und im technischen Hilfsdienst in die Alarmierungsplanungen nach Nr. 1.1 einzubinden (s. Merkblatt**).

1.8.3 Technisches Hilfswerk - THW

Gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk-THW - HelfRG - vom 22.01.1990 (BGBI I S. 118) gehört es zu den Aufgaben des THW, bei der Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfällen größeren Ausmaßes auf Anforderung der für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen, insbesondere im Bergungs- und Instandsetzungsdienst, technische Hilfe zu leisten. Darüber hinaus steht das THW auch für technische Hilfeleistung bei anderen Unglücksfällen (z.B. Verkehrsunfälle, Bergung von Verschütteten nach Explosionen) zur Verfügung.
Das THW soll deshalb in die Alarmierungsplanungen nach Nr. 1.1 immer dann einbezogen werden, wenn es den Schadensort schneller mit der erforderlichen Geräteausrüstung erreicht als die nächstgelegene, ausreichend ausgerüstete Feuerwehr. Zusammen mit dem THW ist dabei grundsätzlich die Feuerwehr einzuplanen.
Sind eine Feuerwehr und das THW in gleicher Weise zweckentsprechend ausgestattet und können sie den Schadensort in annähernd gleicher Zeit erreichen, so ist vorrangig die Feuerwehr zur technischen Hilfeleistung einzuplanen.
Der Einsatz von Bereitschaftsdienstgruppen des THW an Autobahnen bleibt davon unberührt. Solche Einsätze sind wie bisher von den Polizeidirektionen mit den Geschäftsführern des THW abzusprechen.
Mit Einsatzbooten oder Tauchergruppen ausgestattete Einheiten des THW sind für die Einsätze bei Unglücksfällen auf Gewässern einzuplanen, soweit die Wasserwacht im Bayerischen Roten Kreuz -BRK-, die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft -DLRG-, der Freiwillige Seenot-Dienst e.V. -FSD- oder die Feuerwehren nicht mit geeigneten Mitteln und in der gleichen Zeit eingesetzt werden können.

1.8.4 Rettungsdienst

Die Rettungsleitstellen sind in die Alarmierungsplanungen nach Nr. 1.1 einzubinden. Ihre Alarmierung ist für Schadensfälle vorzusehen, bei denen Personenschäden erwartet werden müssen. Dies ist in der Regel bei den Alarmstufen 2, 3, 5, 6 und 7 der Fall. Die Alarmierung der im Einzelfall benötigten Kräfte des Rettungsdienstes ‑ gegebenenfalls auch aus benachbarten Rettungsdienstbereichen ‑ erfolgt durch die Rettungsleitstellen nach einer eigenen Alarmierungsplanung, die von den Hilfsorganisationen aufgestellt wird. Die Rettungsleitstellen sorgen dafür, dass diese Alarmierungsplanungen ständig auf dem neuesten Stand gehalten werden.

1.8.5 Sanitätsdienst

Der Sanitätsdienst ist über die Rettungsleitstellen zu alarmieren. Nr. 1.8.4 gilt entsprechend.

1.8.6 Polizei

Ist die für das Schadensgebiet zuständige ständig besetzte Polizeidienststelle nicht erstalarmierende Stelle, ist sie in die Alarmierungsplanung nach Nr. 1.1 einzubinden.

* [Amtl. Anm.:] „Merkblatt zur Alarmierung im Brand- und Katastrophenschutz“