Inhalt

Inhaltsübersicht

1.
    
Allgemeine Grundsätze
1.1
    
Ziele
1.2
    
Prioritäten
1.2.1
    
Reduzierung von Verkehrsunfällen
1.2.2
    
Verminderung von Unfallfolgen
1.2.3
    
Verhütung von Behinderungen
1.2.4
    
Verhütung von Belästigungen und schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt
1.3
    
Einschreiten nach pflichtgemäßem Ermessen
2.
    
Durchführung der Verkehrsüberwachung
2.1
    
Grundsätzliches
2.2
    
Zuständigkeit
2.3
    
Einsatz von Angestellten
2.4
    
Umfang der Überwachung
2.5
    
Verfahren
2.5.1
    
Ankündigung von Maßnahmen der Verkehrsüberwachung
2.5.2
    
Durchführung polizeilicher Verkehrskontrollen
2.5.3
    
Sonderrechte
2.5.4
    
Anhalten
2.6
    
Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten
2.6.1
    
Bedeutung des Verstoßes
2.6.1.1
    
Gefährlichkeit des Verstoßes
2.6.1.2
    
Folgen des Verstoßes
2.6.2
    
Auswirkungen des Verstoßes auf die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs und auf die Umwelt
2.7
    
Beweissicherung/-führung
2.8
    
Verkehrsüberwachung durch Polizeibeamte
2.9
    
Tarnung von technischem Gerät
2.10
    
Ganzheitlicher Kontrollansatz
2.11
    
Datenschutz
3.
    
Ahndung
4.
    
Gemeinden und Zweckverbände
5.
    
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
6.
    
Ergänzende Weisungen