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HG 2017/2018
Text gilt seit: 24.09.2018
Fassung: 20.12.2016
Art. 6i
Stellenhebungen im Doppelhaushalt 2017/2018
1Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Landtags durch Stellenplanüberleitung im Stellenplan der Haushaltsjahre 2017 und 2018 Stellenhebungen in Höhe von insgesamt jeweils 5 000 000 € vorzunehmen. 2Die Jahreskosten in Höhe von 5 000 000 € verteilen sich wie folgt auf die Einzelpläne:
Einzelplan
Jahreskosten
02
16 000 €
03A
1 333 000 €
03B
106 000 €
04
479 000 €
05
1 709 000 €
06
734 000 €
07
22 000 €
08
126 000 €
10
75 000 €
11
15 000 €
12
91 000 €
14
18 000 €
15
276 000 €
3Stellenhebungen im Einzelplan 13 (Allgemeine Finanzverwaltung), die im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat liegen, können aus dem in Satz 2 festgelegten Anteil des Einzelplans 06 finanziert werden. 4Die kostenwirksam gehobenen Stellen dürfen jeweils ab 1. Mai in ihrer neuen Wertigkeit in Anspruch genommen werden.