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in Kraft ab: 01.01.2008
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4.4 

Die Ziffern 2 (Zuwendungsempfänger) und 4.4 (Mehrfachförderung nach FAG) der KMBek vom 12. August 2003 gelten entsprechend.
5.
Verfahren
Die Ziffer 5 der KMBek vom 12. August 2003 gilt mit folgenden Maßgaben entsprechend: Im Antrag stellt der Maßnahmeträger die konnexitätsrelevanten Anteile des Vorhabens (siehe 2.) gesondert, mit einer Aufstellung der dafür geplanten Kosten dar. Insgesamt muss ersichtlich sein, welche Teilmaßnahmen nach IZBB gefördert werden sollen und für welche (durch IZBB förderfähigen) Maßnahmen eine Kostenerstattung auf der Grundlage des Konnexitätsprinzips gesehen wird. Die Entscheidung über die Höhe des Kostenausgleichs nach dem Konnexitätsprinzip trifft (ebenso wie über die Verwendung der Fördermittel) das Staatsministerium für Unterricht und Kultus. Die Zahlung des Kostenersatzes nach dem Konnexitätsprinzip erfolgt mit der Zuweisung der IZBB-Mittel über die Regierung.
6.
Geltungsdauer
Diese Bekanntmachung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.
Erhard
Ministerialdirektor