Inhalt

Inhaltsübersicht

I.
Kredite (Art. 71 GO)
1.
Allgemeines
2.
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
3.
Die rechtsaufsichtliche Würdigung des Gesamtbetrags der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Gesamtgenehmigung; Art. 71 Abs. 2 GO)
4.
Grundsätzliches zum Kommunalkredit
5.
Umschuldung von Krediten
6.
Einzelgenehmigungsverfahren
II.
Kreditähnliche Verpflichtungen, Sicherheiten (Art. 72 GO)
7.
Zum Verfahren
8.
Rechtsgeschäfte, die einer Kreditaufnahme wirtschaftlich gleichkommen (Art. 72 Abs. 1 GO)
9.
Bürgschaften, Gewährverträge und Verpflichtungen aus verwandten Rechtsgeschäften (Art. 72 Abs. 2 GO)
III.
Weitere Anwendungsbereiche
10.
Eigenbetriebe
11.
Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen
12.
Gemeindeverbände, kommunale Zusammenschlüsse und Stiftungen
IV.
Aufhebung von Bekanntmachungen
13.
Aufhebung von Bekanntmachungen