Inhalt

BayMRVG
in Kraft ab: 01.01.2019
Fassung: 17.07.2015

Inhaltsübersicht

Teil 1 Anwendungsbereich
Art. 1 Anwendungsbereich
Teil 2 Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung
Abschnitt 1 Allgemeines
Art. 2 Ziele und Grundsätze
Art. 3 Stellung der untergebrachten Person
Abschnitt 2 Aufnahme und Behandlung der untergebrachten Person
Art. 4 Aufnahme
Art. 5 Behandlungs- und Vollzugsplan
Art. 6 Behandlung
Art. 7 (aufgehoben)
Abschnitt 3 Gestaltung der Unterbringung
Art. 8 Zimmerbelegung
Art. 9 Persönlicher Besitz und Ausstattung des Unterbringungsraums
Art. 10 Arbeit, Beschäftigung, Bildung
Art. 11 Freizeitgestaltung
Art. 12 Besuch
Art. 13 Außenkontakte
Art. 14 Recht auf Religionsausübung
Art. 15 Hausordnung
Abschnitt 4 Lockerungen des Vollzugs; Ausführung und Vorführung
Art. 16 Vollzugslockerungen und Beurlaubung
Art. 17 (aufgehoben)
Art. 18 Beurlaubung zum Zwecke des Probewohnens
Art. 19 Beteiligung der Vollstreckungsbehörde
Art. 20 (aufgehoben)
Art. 21 Ausführung und Vorführung
Abschnitt 5 Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen
Art. 22 Disziplinarmaßnahmen
Art. 23 (aufgehoben)
Art. 24 Durchsuchungen und Untersuchungen
Art. 25 Besondere Sicherungsmaßnahmen
Art. 26 (aufgehoben)
Art. 27 Unmittelbarer Zwang
Art. 28 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
Abschnitt 6 Finanzielle Regelungen
Art. 29 Motivationsgeld, Zuwendungen, Barbetrag
Art. 30 Überbrückungsgeld
Art. 31 Verfügung über Gelder
Abschnitt 7 Akten und Datenschutz
Art. 32 Aktenführung
Art. 33 (aufgehoben)
Art. 34 Datenschutz
Abschnitt 8 Aussetzung der Unterbringung und Entlassung
Art. 35 Überprüfung der Voraussetzungen der Unterbringung
Art. 36 Freiwilliger Verbleib nach Beendigung der Unterbringung
Teil 3 Vollzug der einstweiligen Unterbringung
Art. 37 Ziel und Grundsätze
Art. 38 Trennung des Vollzugs
Art. 39 Ausführung, Vorführung, Ausantwortung
Art. 40 Übergang der einstweiligen Unterbringung in den Vollzug
Art. 41 Geltung sonstiger Vorschriften
Teil 4 Besondere Vorschriften für bestimmte Personengruppen
Art. 42 Untergebrachte schwangere Frauen und Mütter von Neugeborenen
Art. 43 Untergebrachte Personen mit Kindern
Art. 44 Junge untergebrachte Personen
Teil 5 Organisation, Fachaufsicht, Maßregelvollzugsbeiräte, Kosten
Abschnitt 1 Organisation
Art. 45 Vollzugszuständigkeit
Art. 46 Übertragung der Zuständigkeit für den Vollzug
Art. 47 Maßregelvollzugseinrichtungen
Art. 48 Leitung der Maßregelvollzugseinrichtung
Art. 49 Befugnisse der Leitung der Maßregelvollzugseinrichtung
Art. 50 Fachaufsicht
Abschnitt 2 Maßregelvollzugsbeiräte
Art. 51 Präventionsstellen
Art. 52 Maßregelvollzugsbeiräte
Abschnitt 3 Kosten
Art. 53 Kosten der Unterbringung
Teil 6 Schlussvorschriften
Art. 54 Einschränkung von Grundrechten
Art. 55 Inkrafttreten