Inhalt

8. Personalbereich, Stellenplan

Für die Bewirtschaftung von Planstellen und anderen Stellen gilt der Stellenplan 2018 mit folgenden Maßgaben weiter:

8.1. Gemäß Art. 6 Abs. 1 HG 2017/2018 gebundene Stellen – Personalsoll A

1Die im Entwurf des Haushaltsplans 2019 vorgesehenen neuen Stellen und Stellenhebungen dürfen frühestens nach Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 und unter Beachtung der einschlägigen Regelungen besetzt werden. 2Dies gilt nicht für im Entwurf des Haushaltsplans 2019 erstmals etatisierte Stellen und Stellenhebungen, die bereits im Haushaltsvollzug oder durch Stellenplanüberleitung ausgebracht oder in den beiden Nachtragshaushalten 2018 geschaffen wurden. 3Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für im Entwurf des Haushaltsplans 2019 vorgesehene Stellenumwandlungen und Stellenumsetzungen.

8.2. Gemäß Art. 6 Abs. 1 HG 2017/2018 ungebundene Stellen – Personalsoll B

Für die ungebundenen Stellen (Personalsoll B) gelten die Nrn. 1 bis 6 entsprechend.

8.3. Stelleneinsparungen, ku- und kw-Vermerke

Im Entwurf des Stellenplans 2019 vorgesehene Stelleneinsparungen und Stellenabsenkungen sowie neu ausgebrachte ku- und kw-Vermerke sind zu beachten.

8.4. Beachtung der haushaltsgesetzlichen Regelungen

Art. 6 Abs. 2 Satz 2 (Wiederbesetzungssperre), Art. 6c, Art. 6b und Art. 6f HG 2017/2018 gelten gemäß Art. 14 Abs. 2 HG 2017/2018 unverändert fort.

8.5. Besetzung freier und freiwerdender Stellen

Freie und freiwerdende Stellen (einschließlich ungebundener Stellen) dürfen nur unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit besetzt werden (vergleiche VV Nr. 5 zu Art. 7 BayHO).