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in Kraft ab: 01.12.2017
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V. Abschnitt

18. Termine

Für die Reihenfolge der nach dieser Bekanntmachung vorzunehmenden Amtshandlungen gelten folgende Termine:

18.1 

Bereitstellen der Tabelle nach Nr. 1.5 in Verbindung mit Nr. 1.4 der Schöffenbekanntmachung im Justizverwaltungsportal: spätestens 1. Dezember des Kalenderjahres, das dem Jahr vorausgeht, in dem Jugendschöffen zu wählen sind;

18.2 

Bestimmung der Sitzungen, Berechnung der Zahl der benötigten Jugendschöffen und Mitteilung des Präsidenten des Landgerichts an die Jugendämter (Nr. 1): spätestens 31. Januar jedes Jahres, in dem Schöffen zu wählen sind; Bestimmung der Sitzungen in anderen Jahren: 30. September;

18.3 

Aufstellung der Vorschlagslisten (Nr. 3): spätestens 15. Mai jedes fünften Jahres;

18.4 

öffentliche Auflegung der Vorschlagslisten (Nr. 7): unmittelbar nach Aufstellung der Vorschlagslisten;

18.5 

Übersendung der Vorschlagslisten an das Amtsgericht (Nr. 9): spätestens 5. Juni jedes fünften Jahres;

18.6 

Zusammentreten des Ausschusses (Nr. 11): spätestens 15. Juli jedes fünften Jahres;

18.7 

Übersendung der Verzeichnisse der Jugendschöffen (Nr. 15): spätestens 31. August jedes fünften Jahres;

18.8 

Auslosung der Jugendhauptschöffen (Nr. 16): spätestens 31. Oktober jedes fünften Jahres; Auslosung in anderen Jahren: 20. November. Auslosung der Jugendhilfsschöffen (Nr. 16): spätestens 31. Oktober jedes fünften Jahres.

19. Verabschiedung der ausscheidenden Jugendschöffen

Nr. 28 der Schöffenbekanntmachung gilt entsprechend.

20. Inkrafttreten

Diese Bekanntmachung tritt an die Stelle der Gemeinsamen Bekanntmachung vom 18. Dezember 2007 (JMBl S. 128). Sie ist in dieser Fassung erstmals auf die am 1. Januar 2019 beginnende Amtsperiode und deren Vorbereitung anzuwenden.